Anträge 2010

Datum DS Betreff PDF
10.02.2010 14/102 Erweiterung und Konkretisierung des Untersuchungsgegenstands des Unter-suchungsausschusses "Unternehmerische Einflussnahme auf die Regie-rungsbildung des Saarlandes nach den Landtagswahlen 2009" Download
09.02.2010 14/94 Bestimmung der Mitglieder des von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion beantrag-ten Untersuchungsausschusses "Unternehmerische Einflussnahme auf die Re-gierungsbildung des Saarlandes nach den Landtagswahlen 2009" und deren Stellvertreter Download
09.02.2010 Bestimmung der Mitglieder des von der SPD-Landtagsfraktion beantragten Un-tersuchungsausschusses „Art und Umstände der Planung und des Zustande-kommens der Infrastrukturmaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Gru-be Reden“ und deren Stell Download
08.02.2010 Vorrang der Tarifautonomie Download
04.02.2010 Behandlung von Streitsachen vor dem Verfassungsgerichtshof des Saarlandes und dem Bundesverfassungsgericht Download
04.02.2010 Beitragsfreiheit an Ganztagsschulen Download
19.01.2010 Kein Alleingang beim Tariftreuegesetz – ÖPNV und SPNV im Verbund mit den benachbarten Bundesländern regeln Download
19.01.2010 Gerechte Bildungschancen für alle – Schulstruktur nachhaltig reformieren Download
14.01.2010 Aktionsplan Armutsbekämpfung Download
14.01.2010 Nachtverkehrsnetz für das Saarland Download


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